Inhalt von Facebook anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von Facebook anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von Facebook. Inhalt von Facebook immer anzeigen Inhalt direkt öffnen Was soll man zu diesem Ergebnis sagen? Bei 65% Wahlbeteiligung fielen mir nur ein paar kurze Sätze ein. Ich bin wirklich zutiefst enttäuscht und traurig. Darüber, dass so […]
Full ACK: PRESSEMITTEILUNG Piratenpartei Düsseldorf —————————————– Düsseldorf, 01. Oktober 2015 Die Düsseldorfer PIRATEN lehnen die von SPD, CDU und Grünen geforderte Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen strikt ab und unterstützen das Vorhaben der Piratenfraktion im Landtag, gegen die Klausel zu klagen. In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung und steigender Politikverdrossenheit setzt die Wiedereinführung der Sperrklausel das völlig falsche Signal. […]
[Update:] Um 17:15 hat sich der Landtag ohne weitere Debatte aufgelöst. Alle Anwesenden stimmten für die Auflösung. Damit muss bis zum 13. Mai 2012 neu gewählt werden – nicht unwahrscheinlich, dass genau dieses Datum auch für die Wahl genutzt wird. [/Update] Die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in NRW ist am Haushalts-Etat des Innenministers gescheitert. […]
GEZ – Gebührenordnung geändert & verabschiedet Ab 2013 tritt die neue Gebührenordnung in Kraft. Der Beitrag wird nicht mehr pro Gerät, sondern pro Haushalt gezahlt. Bund und Land kaufen CD mit Daten von 20 000 Steuersündern Niedersachsen und der Bund erwerben erneut „Steuersünder-CD“. So langsam steigt die Regierung ja richtig dick ins Hehlergeschäft ein. In […]
